Zukunft gerecht verteilen

Die SPD hat auf einer Klausurtagung in Berlin wichtige Maßnahmen für „eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt im 21. Jahrhundert“ beschlossen. „Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeit", sagte Parteichefin Saskia Esken am Sonntagabend.

SPD stellt Weichen

Thomas Kemmerich, der AfD-gestützte Ministerpräsident Thüringens, tritt zurück – sofort. Dafür hat die SPD im gestrigen Koalitionsausschuss gesorgt und weiter Schaden von unserer Demokratie abgewendet. Auch auf der Koalitionsklausur Sonntag und Montag wird der Kampf gegen Faschismus Thema sein. Außerdem diskutieren wir unseren Weg zu einem modernen und gerechten Arbeitsmarkt.

Es gibt eine Menge Fragen

Die SPD-Spitze sieht die große Koalition durch die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen beschädigt. „Es gibt eine Menge Fragen, die beantwortet werden müssen, um das Vertrauensverhältnis zu klären“, sagte die Parteichefin Saskia Esken der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit wüssten sie nicht, „woran wir sind mit der CDU“. Um das zu klären, hat die SPD für Samstag einen Koalitionsausschuss durchgesetzt. Das Doppel-Interview im Wortlaut.

Mehr bezahlbarer Wohnraum für Niedersachsen!

Nicht nur Menschen mit einem kleinen Einkommen, sondern auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit mittlerem Gehalt, Familien, Rentnerinnen und Rentner oder Azubis und Studierende haben in vielen niedersächsischen Städten kaum eine Chance, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Deswegen will die niedersächsische SPD den öffentlichen Wohnungsbau stärken und setzt sich für die Gründung einer neuen Landeswohnungsbaugesellschaft ein.

Meldungen

„DA GEHT MIR DER HUT HOCH!“

SANDE Bei dem Streit um die vom Sander Gemeinderat mehrheitlich beschlossene Anhebung von Grund- und Gewerbesteuer gibt es auch vereinzelt Kritik an der Demonstration des Wirtschaftsförderungsvereins, der am Mittwoch wenige Stunden vor der Ratssitzung gegen das Vorhaben protestierte:…