Wir investieren 1,84 Milliarden Euro in unsere Zukunft

„Zukunft und Zusammenhalt“ – so war das Wahlprogramm der niedersächsischen SPD zur Landtagswahl im Jahr 2017 überschrieben. Heute haben Stephan Weil und sein Kabinett erneut bewiesen, dass die SPD Niedersachsen dieses Versprechen sehr ernst nimmt. Denn der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil hat den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 vorgestellt: 1,84 Milliarden Euro Überschuss hat Niedersachsen im vergangenen Haushaltsjahr erwirtschaftet – Geld, dass unserer Landesregierung Spielraum für wichtige Investitionen in die Zukunft Niedersachsens ermöglicht.

Der Überschuss von 1,84 Milliarden Euro setzt sich zusammen aus der sogenannten „VW-Milliarde“, der Strafzahlung von VW an das Land Niedersachsen, sowie einem Überschuss von über 800 Millionen Euro. Die Nutzung der „VW-Milliarde“ haben wir bereits im Rahmen der Haushaltsberatung im vergangenen Jahr beschlossen: Mit diesem Geld finanzieren wir Digitalisierung und Breitbandausbau (350 Millionen Euro), die Förderung von Krankenhäusern (200 Millionen Euro) und die Investitionen in die Uni-Kliniken in Hannover und Göttingen (150 Millionen Euro), in die Wirtschaftsförderung (100 Millionen Euro), die Tilgung von Altschulen (100 Millionen Euro) und die Sanierung kommunaler Sportstätten (100 Millionen Euro).

Mit den zusätzlichen 800 Millionen Euro können wir die Mittel für die Digitalisierung noch einmal um 150 Millionen Euro aufstocken. Den größten Anteil – 400 Millionen Euro – investieren wir in die Wohnraumförderung: Wir werden unter anderem 4.000 neue Sozialwohnungen pro Jahr schaffen. Denn alle Menschen in Niedersachsen, egal ob auf dem Land oder in der Stadt, müssen in einer anständigen und bezahlbaren Wohnung leben können.

60 Millionen Euro werden wir in die niedersächsischen Kindertagesstätten investieren. 50 Millionen Euro werden für Kommunen mit besonderen Strukturproblemen (wie etwa die Stadt Salzgitter) vorgehalten.

Übrigens: Mit dem Jahresabschluss 2018 haben wir fast 700 Millionen Euro Schulden getilgt. Wir investieren für die gemeinsame Zukunft – aber nicht auf Kosten kommender Generationen.